AGB | ART OF OIL

AGB

Unser Ziel ist es Sie als Kunden rundum zufriedenzustellen. Deswegen setzen wir auf Kulanz und Kommunikation. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind dennoch notwendig.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Geltungsbereich
    1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Onlineshop http://www.artofoil.com (im Folgenden: ART OFT OIL e.K.) abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Diese AGB können jederzeit auf http://www.artofoil.com eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden.
    2. Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ART OF OIL e.K. ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn ART OF OIL e.K. in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt. Auch wenn ART OF OIL e.K. also den AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht, haben die Geschäftsbedingungen des Kunden keine Gültigkeit.
  2. Vertragsschluss
    1. Die Angebote des Online Shops sind freibleibend und unverbindlich. Es sind Aufforderungen an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes.
    2. Durch klicken auf die Funktion “Jetzt bestellen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an ART OF OIL e.K. zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. An dieses Angebot ist der Kunde bis zur Annahme oder Ablehnung durch ART OF OIL e.K. gebunden. Voraussetzung für die Abgabe eines verbindlichen Angebots ist das Akzeptieren dieser AGB durch Setzen eines Häkchens im Feld “Ich habe die AGB und Widerrufsbelehrung gelesen und stimme ihnen uneingeschränkt zu”.
    3. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und ART OF OIL e.K. kommt zu Stande, wenn die Annahme des Kaufvertragsangebots durch ART OF OIL e.K. per E-Mail bestätigt wird. In dieser E-Mail wird noch einmal auf das Widerrufsrecht des Verbrauchers hingewiesen sowie diese AGB versendet. ART OF OIL e.K. nimmt das Angebot nicht an, wenn beispielsweise die Ware im Einzelfall nicht lieferbar ist. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt zudem nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
    4. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
    5. Für die Bestellung einer Ware ist die Anlegung eines Kunden-Accounts nicht erforderlich.
    6. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
    7. Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich zurückerstattet.
  3. Preise
    1. Die im Onlineshop (ART OF OIL e.K.) auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
  4. Zahlungsbedingungen
    1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder Kreditkarte.
    2. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Versand der Ware.
    3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so berechnet ART OF OIL e.K. für jede auf die Erstmahnung folgende weitere Mahnung eine Pauschale von 2,50 €. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
    4. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
    5. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
  5. Eigentumsvorbehalt
    1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
  6. Versandkosten
    1. Die aktuelle Pauschale können Sie auf unserer Internetseite „Lieferung und Versand“ einsehen.
  7. Lieferbedingungen
    1. Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
    2. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben 3-5 Tage.
    3. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
    4. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
    5. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
  8. Widerrufsrecht für Verbraucher
    1. Verbrauchern steht ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.
      • Widerrufsrecht
        • Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
          ART OF OIL e.K.

          Bismarckstraße 28/1
          73760 Ostfildern
          info@artofoil.com

          Telefon: +49 (0)700 278 63 645

      • Widerrufsfolgen
        • Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die vertragsgemäße Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
        • Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Ware), für uns mit deren Empfang.
        • Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
        • Ende der Widerrufsbelehrung

    2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
    3. Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
    4. Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.2 bis 8.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
  9. Gewährleistung
    1. Ist der Kunde ein Verbraucher, kommen im Falle der Lieferung einer mangelhaften Ware die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.
    2. Ist der Kunde ein Unternehmer, verjähren sämtliche Ansprüche, die auf einem Mangel der Ware beruhen, einschließlich vertraglicher und konkurrierender außervertraglicher Schadensersatzansprüche, 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei Arglist, Vorsatz, grobem Verschulden, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Verletzung einer Kardinalpflicht oder Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen auf Ersatz für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für Ansprüche, die nicht auf einem Mangel beruhen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. § 479 BGB bleibt unberührt.
  10. Haftung
    1. ART OF OIL e.K. sowie die Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie. Ferner haftet ART OF OIL e.K. sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden, die auf Arglist beruhen, sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
    2. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen; es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall wird die Haftung der Höhe nach begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden.
    3. ART OF OIL e.K. sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
  11. Urheberrechte
    1. Die Inhalte / Bilder / Abbildungen der Website (ART OF OIL e.K.) sind urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zustimmung von ART OF OIL e.K. nicht reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, soweit das Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze, einschließlich geltender Urheber- und Markenrechte verstoßen.
  12. Verweise und Links
    1. Sofern die Website (ART OF OIL e.K.) Links zu externen Websites enthält, unterliegen diese nicht dem Einfluss ART OF OIL e.K.. ART OF OIL e.K. übernimmt daher keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. ART OF OIL e.K. erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Websites zu haben. ART OF OIL e.K. macht sich die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmten Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website.
  13. Änderungen der Allgemeine Geschäftsbedingungen
    1. ART OF OIL e.K. kann diese AGB jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. ART OF OIL e.K. teilt dem Kunden Änderungen und Ergänzungen der AGB mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Kunde mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Kunde seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafften Zugang mitteilen. Anderenfalls hat sich der Kunde mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerrufsfrist wird der Kunde durch ART OF OIL e.K. im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerrufsrechts hingewiesen.
  14. Gerichtsstand und Rechtswahl
    1. Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Esslingen am Neckar vereinbart.
    2. Für das Vertragsverhältnis zwischen ART OF OIL e.K. und dem Kunden und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  15. Sonstige Bestimmungen
    1. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber v abgegeben werden (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    2. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
    3. Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss bestehen nicht bzw. sind unwirksam.
    4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die die Parteien nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bekannt gewesen wäre. Das Gleiche gilt auch im Falle einer Lücke dieser AGB.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.